Jedes Institut muss über eine Compliance-Funktion verfügen, um den Risiken, die sich aus der Nichteinhaltung rechtlicher Regelungen und Vorgaben ergeben kön- nen, entgegenzuwirken. Die Compliance-Funktion muss auf die Implementierung wirksamer Verfahren zur Einhaltung der für das Institut wesentlichen rechtlichen Regelungen und Vorgaben und entsprechender Kontrollen hinwirken. Ferner muss die Compliance-Funktion die Geschäftsleitung hinsichtlich der Einhaltung dieser rechtlichen Regelungen und Vorgaben unterstützen und beraten. Verhältnis zu anderen aufsichtlichen Vorgaben Alle sonstigen Vorgaben zur Compliance-Funktion, die sich aus anderen Aufsichtsgeset- zen ergeben, bleiben unberührt. Aufgaben der Compliance-Funktion Die Compliance-Funktion muss insbesondere die Risken aus der Nichteinhaltung wesent- licher rechtlicher Regelungen und Vorgaben identifizieren und im Rahmen eines struktu- rierten Prozesses sicherstellen, dass die jeweils betroffenen Bereiche die Einhaltung die- ser Regelungen und Vorgaben überwachen.
Die Compliance-Funktion identifiziert unter Berücksichtigung von Risikogesichts- punkten in regelmäßigen Abständen wesentliche rechtliche Regelungen und Vorga- ben, deren Nichteinhaltung zu einer Gefährdung des Vermögens des Instituts füh- ren kann.
Die Compliance-Funktion ist grundsätzlich unmittelbar der Geschäftsleitung zu un- terstellen. Sie kann unter Berücksichtigung von Art, Umfang und Komplexität der Tätigkeiten des Instituts aber auch bei der Risikocontrolling-Funktion sowie anderen geeigneten Funktionen angebunden sein, sofern eine direkte Berichtslinie zur Ge- schäftsleitung existiert. Die Compliance-Funktion muss unabhängig von Markt- und Handelsbereichen angesiedelt werden. Anbindung an andere geeignete Funktionen Die Kombination mit anderen geeigneten Funktionen ist möglich (z.B. Geldwäschebeauf- tragter, IKT-Risikokontrollfunktion gemäß Art. 6 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2022/2554, Datenschutzbeauftragter). Hierbei ist zu beachten, dass gemäß 3.2 der Auslegungs- und Anwendungshinweise zum Geldwäschegesetz grundsätzlich die Funktionen des Geldwä- schebeauftragten und des Datenschutzbeauftragten nicht miteinander kombiniert wer- den dürfen.
Das Institut muss einen Compliance-Beauftragten benennen, der für die Leitung und Erfüllung der Aufgaben der Compliance-Funktion verantwortlich ist. Bei sehr kleinen Instituten kann die Funktion des Compliance-Beauftragten auch auf einen Geschäftsleiter übertragen werden, sofern Maßnahmen zur Vermeidung von Inte- ressenkonflikten implementiert sind.
Die Compliance-Mitarbeiter müssen uneingeschränkten Zugriff auf alle nötigen In- formationen haben. Weisungen der Geschäftsleitung und wesentliche Änderungen müssen ihnen rechtzeitig mitgeteilt werden. Die Compliance-Funktion und die Risi- kocontrolling-Funktion arbeiten zusammen und tauschen Informationen aus.
Die Compliance-Funktion berichtet mindestens jährlich sowie anlassbezogen an die Geschäftsleitung. Der Bericht enthält auch Hinweise auf Defizite und Gegenmaß- nahmen und wird an die Interne Revision weitergegeben.